Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation
MdB Armin Schuster, Günter Baumann, Manfred Behrens (v. l. n. r.) bei der Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages am 09.06.2010
Ich bin federführender Berichterstatter für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zu folgenden Themen:
1.
Öffentlicher Dienst
Beamtenrecht; Laufbahnrecht; Beihilfe; Besoldungsrecht; Tarifrecht; Versorgungsrecht; Grundsatzangelegenheiten des öffentlichen Dienstes; Internationales Dienstrecht, Reise- und Umzugskostenrecht
2.
Verwaltungsmodernisierung; Verwaltungsorganisation
Verwaltungsmodernisierung; Verwaltungsorganisation; Rechtsvereinfachung; Bürokratieabbau; Öffentliches Auftragswesen
3.
Öffentliche Sicherheit - Polizeiangelegenheiten
BKA-Gesetz; Polizeiliches Informationswesen; Datenschutz im Sicherheitsbereich; verdeckte Ermittlungsmaßnahmen; Kernbereichsschutz
4.
Öffentliche Sicherheit
Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in der EU sowie internationale Polizeizusammenarbeit; Europol; Fluggastdaten
5.
Öffentliche Sicherheit - Verfassungsschutz
Grundsatzangelegenheiten der Inneren Sicherheit; Verfassungsschutz; Spionageabwehr; Personen und Objektschutz
6.
Angelegenheiten der Bundespolizei
Auslandseinsätze; Internationale grenzpolizeiliche Angelegenheiten; Internationale Polizeimissionen; Polizeiaufbau Afghanistan
Zudem bin ich stellvertretender Berichterstatter für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zu folgenden Themen:
Allgemeine Polizeiangelegenheiten; Sicherheit im Internet (Kinderpornographie, Internetkriminalität); Prävention
Öffentliche Sicherheit - „Operative“ Terrorismusbekämpfung
Sicherheitsarchitektur; Operative Terrorismusbekämpfung, GTAZ; Sicherung technischer Einrichtungen
Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz
Zivile Verteidigung; EU und NATO-Angelegenheiten des Katastrophenschutzes
10 gute Gründe für Europa