+++Grenzgänger-Telegramm+++Grenzgänger-Telegramm
12.01.2012 Strategiegespräch mit Vertretern der IG Pensionskasse in Weil am Rhein.
| 12.01.2012 | Strategiegespräch mit Vertretern der IG Pensionskasse in Weil am Rhein. |
| 04.07.2011 | "Peter Maurer, Staatssekretär im Eidgenössischen Department für auswärtige Angelegenheiten (EDA), gab im Kreise der Teilnehmer eines Empfangs auf Schloss Beuggen/Rheinfelden bekannt, dass er auch aufgrund der jüngsten Einlassungen Armin Schusters MdB seit wenigen Tagen bei der Grenzgängerproblematik im Bilde sei. Er stimmte Schuster voll zu, dass eine Änderung auch im Interesse der Schweiz sei." |
| 22.06.2011 | "Schuster übergibt Vorschlagspapier der IG Pensionskasse dem schweizerischen Botschafter Christoph Schelling, Staatssekretariat für internationale Finanzfragen, am Rande eines Fachgesprächs über das anstehende Doppelbesteuerungsabkommen. Dieser zeigte sich sehr interessiert an einer Lösung des Problems." |
12.05.2011 | "Grenzgänger-Thema Pensionskassen mit unserem finanzpolitischen Sprecher und Vertretern des Bundesfinanzministeriums diskutiert." |
22.03.2011 | "Diese Woche Gespräch im Bundeswirtschaftsministerium zu Grenzgängerthemen" |
| 10.02.2011 | "Schreiben an Landesfinanzminister Willi Stächele MdL und an den finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus-Peter Flosbach MdB zu Fragen der Grenzgängerbesteuerung" |
31.01.2011 | "Gemeinsamer Termin mit Finanzminister Stächele. Hoffe, dass ich ihn auf die drängendsten Anliegen der Grenzgänger ansprechen kann." |
24.01.2011 | "Am Abend hatte ich die Gelegenheit, mit Frau Bundespräsidentin Calmy-Rey das Thema Handwerkerkaution persönlich zu erörtern. Sie erläuterte die bekannten schweizer Positionen dazu, signalisierte allerdings die Bereitschaft, sich bilateral über eine Problemlösung zu verständigen. Voraussichtlich werden die Wirtschaftsminister Deutschlands und der Schweiz sich in Kürze persönlich zu dem Thema austauschen. Wir werden unseren Wirtschaftsminister entsprechend informieren." |
21.01.2011 | "Die Schweizer Bundespräsidentin Calmy-Rey besucht Berlin. Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel, Außenminister Westerwelle. Zur Vorbereitung dieses Termins haben wir südbadischen CDU-Abgeordneten der Bundeskanzlerin eine Vorlage zu den Themen Grenzgängerbesteuerung, Handwerkerkaution, Flughafen Zürich, Endlager radioaktiver Abfälle gsschickt." |
14.01.2011 | |
06.10.2010 | "Eidgenössische Delegation in Berlin - Mittagessen mit dem Vorsitzenden der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe, Thomas Dörflinger, MdB." |
06.09.2010 | "Treffen deutscher und schweizer Parlamentarier in Berlin." |
21.05.2010 | "Gesprächstermin mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Hartmut Koschyk vom Bundesministerium der Finanzen." |
Anfang Mai 2010 | "Abstimmung mit den Bundestagsabgeordneten Andreas Jung (Wahlkreis Konstanz) und Thomas Dörflinger (Wahlkreis Waltshut-Tiengen).
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April 2010 | "Abstimmung mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Ulrich Lusche zum weiteren Vorgehen." |
07.04.2010 | "Gespräch mit der IG Pensionskasse. |
12.03.2010 | "Gespräch mit Mitarbeitern eines Schweizerischen Unternehmens. Die Mitarbeiter wurden im Rahmen einer Firmenumstrukturierung in einen Sozialplan eingegliedert, welcher am Ende dieser Überbrückungsphase zur Berentung führte. Um diese Frühpensionierung zu ermöglichen wurde ein Ausgleichsbetrag in die 2. Säule (Pensionskassen) von dem Unternehmen eingezahlt, um den Defizitbetrag bis zur ordentlichen Berentung auszugleichen. |
Bericht aus Berlin vom 18.05.2012
