DB-Vorstandsvorsitzender Dr. Rüdiger Grube auf Einladung von Armin Schuster MdB an der Rheintalbahn in Eimeldingen. Dauerbrenner im Wahlkreis
+++Telegramm+++Bundesautobahn A 98+++25.01.2012 "Die vorgeschlagene Konsenstrasse kann den Durchbruch für einen zügigen Weiterbau der A 98 bringen. Allerdings muss die grün-rote Landesregierung das Vorhaben aktiver als bisher unterstützen. Ich bin weiterhin in enger Abstimmung mit der CDU Rheinfelden und Dinkelberg. Deren inhaltliche Position zur A 98 im Bereich Karsau/Minseln stütze ich auch in Berlin." +++Grenzgänger-Telegramm+++Grenzgänger-Telegramm12.01.2012 Strategiegespräch mit Vertretern der IG Pensionskasse in Weil am Rhein. Dauerbrenner in Berlin
+++NSU-Untersuchungsausschuss+++Der Deutsche Bundestag hat auf Antrag der Abgeordneten aller fünf Fraktionen am 26. Januar 2012 einen Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie eingesetzt. Das Gremium unter Vorsitz des Abgeordneten Sebastian Edathy (SPD) soll einen Beitrag zur gründlichen und zügigen Aufklärung der Taten der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" leisten. Zudem sollen Schlussfolgerungen für Struktur, Zusammenarbeit, Befugnisse und Qualifizierung der Sicherheits- und Ermittlungsbehörden und für eine effektive Bekämpfung des Rechtsextremismus gezogen und Empfehlungen ausgesprochen werden. Dem Gremium gehören elf Abgeordnete des Deutschen Bundestages an. Der Ausschuss tagt sowohl öffentlich als auch nichtöffentlich. Armin Schuster wirkt als stellvertretendes Mitglied an den Sitzungen des Untersuchungsausschusses mit. +++Bundespolizei-Telegramm+++Bundespolizei-Telegramm+++20.09.2011 "Gespräch mit DPolG zu Laufbahnverordnung." |
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