Vier Tage MdB - Dominik Apel bei Jugend und Parlament

Samstag

Nachdem wir am Samstag, 05.06.2010, alle zwischen 16.00 Uhr und 17.30 Uhr in der Lobby des Paul-Löbe-Hauses eingetroffen waren, bekamen wir von den Mitarbeitern des Besucherdienstes, der diese Veranstaltung organisierte, unsere Biografien zugeteilt, denn wir mussten in diesem Planspiel nicht unsere eigene Meinung verkörpern, sondern mussten in einer Partei, der wir zugelost wurden, die Positionen unserer fiktiven Persönlichkeiten vertreten. Ich fand es eine große Herausforderung, da ich der Arbeiterpartei Deutschlands (APD), der fiktiven Variante der SPD zugelost wurde, und dies nicht meiner realen politischen Überzeugung entspricht. Es gab vier verschiedene Themen, die von uns beraten wurden: Neben einem „Gesetzentwurf zum verbesserten Schutz von Jugendlichen vor den Gefahren des Alkoholkonsums“ wurde ein „Gesetzentwurf zur Einführung direktdemokratischer Elemente“, sowie ein „Antrag zur Zukunft der Rente“ und ein „Antrag zur Vollendung der Deutschen Einheit“ beraten. Nachdem alle anwesend waren, wurden wir im Plenarsaal des Deutschen Bundestages von der Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt begrüßt, bevor wir eine Hausführung durch den Reichstag bekamen und uns in den Landesgruppen zum ersten Mal kennen lernten.

Sonntag

Das eigentliche Planspiel begann dann am Sonntag, als wir in den Landesgruppensitzungen die ersten Personalentscheidungen treffen konnten. Wir wählten unsere Landesgruppensprecher, wobei in unserer APD-Landesgruppe West sogar drei Wahlgänge nötig wurden. Die Landesgruppensprecher waren dann auch gleichzeitig die Kandidaten für den Posten des Fraktionsvorsitzenden, der in der anschließend stattfindenden Fraktionssitzung gewählt wurde. Außerdem wurde uns die endgültige Ausschussverteilung mitgeteilt. Wir konnten kurz nach unserer Ankunft in Berlin unsere Prioritäten für die Ausschüsse abgeben, unsere Zuteilung wurde uns dann aber erst in dieser Sitzung bekanntgegeben. Nach dem Mittagessen hatten wir die Chance an einer Stadtrundfahrt durch Berlin teilzunehmen, was eine kleine Pause von der interessanten Dauerarbeit als Planspiel-Abgeordneter versprach. In den Arbeitsgruppensitzungen, die am Nachmittag stattfanden mussten wir uns näher über das Thema informieren, das wir im Ausschuss zu beraten hatten und eine Positionslinie, sowie Verhandlungsstrategie ausarbeiten, die wir in der darauf folgenden Fraktionssitzung der gesamten Fraktion vorstellen mussten. Es war dann die Aufgabe des von uns bestimmten Arbeitsgruppensprechers die Ergebnisse vorzustellen und eine Mehrheit für unsere Positionen auch innerhalb der Fraktion zu finden. Abschließend hatten wir dann noch die Möglichkeit die berühmte Kuppel des Reichstages bei Nacht zu besichtigen, wobei man, wie bei allen Pausen normalerweise mit anderen Jugendlichen, auch anderer politischer Richtungen über aktuelle politische Themen diskutierte, was ebenfalls sehr interessant war.

Montag

Zu Beginn des Tages durften wir wieder die „heiligen Hallen“, wie der Plenarsaal später von einem Teilnehmer genannt wurde, betreten. Die erste Lesung der vier Entwürfe dauerte nur knapp 15 Minuten, da es hier lediglich darum ging, sie zur Beratung an die Ausschüsse zur Beratung weiterzuleiten. Direkt im Anschluss wurden diese dann in den Ausschüssen hitzig diskutiert und verändert. Im Innenausschuss musste ich miterleben, wie schmerzvoll Oppositionsarbeit sein kann, weil der dort zu beratende Entwurf zur direkten Demokratie, der von meiner Fraktion eingebracht worden war, von den Regierungsfraktionen so sehr verändert wurde, dass wir dem Gesetzentwurf am Ende nicht zustimmen konnten. Nach der Mittagspause stand ein Besuch bei den uns einladenden Abgeordneten auf dem Programm. Im Rahmen dieses Besuchs durfte ich unter anderem bei einer Sitzung des echten Deutschen Bundestages zusehen. Auch das anschließende Gespräch mit Herrn Armin Schuster MdB war sehr anregend. Vor unserer darauf folgenden Fraktionssitzung zur Vorstellung der Ergebnisse aus den Ausschüssen und zur Beratung des Abstimmungsverhaltens bei der Endabstimmung, konnten wir ein paar Bundesminister live erleben, da die CDU/CSU ihre Fraktionssitzung im Raum direkt neben uns hatte. In unserer Sitzung wurden dann auch unter anderem die Redner für die Plenardebatte am nächsten Tag festgelegt. Zum Abschluss des Tages gab es ein Abendessen mit einigen Abgeordneten. Der Tag war aber noch nicht vorbei, da ich noch meine Rede für die Plenardebatte verfassen musste, nachdem ich von der Fraktion als Redner festgelegt worden war.

Dienstag

Der Höhepunkt des Programmes war eindeutig die Debatte im Plenum. Nachdem Frau Gerda Hasselfeldt MdB die Sitzung eröffnet hatte, wurde sie unter Leitung aller Bundestagsvizepräsidenten weitergeführt. Es war eine sehr große Ehre im Plenarsaal des Deutschen Bundestages eine Rede halten zu dürfen. Anschließend gab es für uns eine Podiumsdiskussion mit den Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien, die vom Leiter des ARD-Hauptstadtstudios Ulrich Deppendorf moderiert wurde. Zum Abschluss des sehr guten Programmes sprach noch der Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert MdB einige Abschiedsworte zu uns.

Alles in allem war es sehr interessant und einmalig, in die Arbeit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages hineinzuschauen. Politik interessiert mich nach diesem Einblick noch mehr, als sie mich vorher schon interessiert hat, weil ich jetzt eine Ahnung davon habe, was hinter den Kulissen abläuft. Dominik Apel