Rheintalbahn: Abstriche zugunsten von S21 sind eine Legende
Bundestagsabgeordneter Armin Schuster weist die Behauptung zurück, der Bund würde die Kosten für Stuttgart21 zu Lasten der Rheintalbahn finanzieren. Zum wiederholten Male hatten S21-Gegner dieses Argument angebracht und dabei auf den Bundeshaushalt 2012 verwiesen, der derzeit im Bundestag beraten wird.
„Es gibt keine Abstriche bei Ausgaben zur Rheintalbahn zugunsten von Stuttgart 21. Dies ist rechtlich gar nicht möglich. Ich fordere die Grünen auf, mit dieser Legendenbildung endlich aufzuhören.“ Schuster erläuterte, dass S21-Mittel des Bundes in den Bundeshaushalt zurückfielen, sollten sie nicht gebraucht werden. „Sie würden dem Ausbau des 3. und 4. Gleises nicht zugutekommen, und genauso verhält es sich umgekehrt. Der Bund hat für 2012 viele Millionen für S21 vorgesehen. Das heißt aber nicht, dass diese Mittel in Baden abgezogen werden.“ Dass der Bund im kommenden Jahr weniger Geld für die Rheintalbahn in die Hand nehme als 2011, liege vielmehr am Katzenbergtunnel. „Der Tunnel war teuer, ist aber jetzt fast fertig. Weitere zwei Abschnitte sind planfestgestellt, dort fließt Geld hin. Mehr geht nicht, weil die Planung noch nicht so weit ist“, erklärte Schuster am Montag in Berlin.
Bericht aus Berlin vom 18.05.2012
