Pressemitteilungen
„Bundesfreiwilligendienst stärkt gesellschaftlichen Zusammenhalt!“Erste Bilanz bei der Caritas Hochrhein in Rheinfelden Botschafter in Berlin für regionale WirtschaftArmin Schuster MdB bei Wirtschaftsregion Südwest GmbH in Lörrach Gastfamilien gesuchtSeriös, pflichtbewusst, manchmal etwas distanziert – mit diesen Eigenschaften werden Deutsche im Ausland oft beschrieben. „Wir wollen zeigen, dass Deutschland und vor allem Südbaden auch weltoffen, herzlich und gastfreundlich sind“, sagt Armin Schuster. Gemeinsam mit der Jugendaustauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. appelliert der Abgeordnete für den Wahlkreis Lörrach/Müllheim an die Familien der Region, im September 2012 einen Austauschschüler bei sich aufzunehmen. Schuster: Inhaltsgleiche Übertragung für Beamtinnen und BeamteDie Tarifeinigung im öffentlichen Dienst muß auch den Beamtinnen und Beamten des Bundes zuteil werden. Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes: Polizeireform kommt zur UnzeitInnenminister Reinhold Gall (SPD) hat am Dienstag die Standorte der zwölf neuen regionalen Polizeipräsidien vorgestellt. Die Reform sieht vor, die vier Landespolizeidirektionen mit den 37 Polizeidirektionen und -präsidien zu zwölf Regionalpräsidien zu verschmelzen. Die neuen Standorte sind Stuttgart, Mannheim, Karlsruhe, Heilbronn, Aalen, Ludwigsburg, Reutlingen, Ulm, Tuttlingen, Offenburg, Freiburg und Konstanz. Vorgesehen ist demnach, dass die Polizeidirektion Lörrach gemeinsam mit den Polizeidirektionen Emmendingen, Freiburg und Waldshut im Regionalpräsidium Freiburg zusammengelegt wird. Dieses wird dann für Freiburg und die Landkreise Emmendingen, Breisgau-Hochschwarzwald, Lörrach und Waldshut zuständig sein. 22.03.2012 Tempus fugit erhält 225.000 Euro BundesförderungDurchbruch beim Besuch des Bundesfamilienstaatssekretärs am 15.03.2012 Absenkung der Solarförderung richtig – Verschiebung auf April als Vertrauensschutz wichtig!„Eine Verschiebung der Kürzungsbeschlüsse auf April ist der richtige Schritt!“, betont der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster. Er befürwortet die Kürzung der Solarförderung grundsätzlich, fordert aber Vertrauensschutz für bereits geplante Anlagen. Durchbruch im Projektbeirat: Bürgertrasse wird gebautJetzt ist es beschlossen: Die Tieflage von Mengen bis Hügelheim mit Umfahrung Buggingen und die Güterzugumfahrung Freiburg werden gebaut. Der Projektbeirat Rheintalbahn hat heute entsprechende Beschlüsse verabschiedet. Armin Schuster, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim, zeigte sich über den Ausgang der Verhandlungen erleichtert: „Der Bund hat das Versprechen nach dem Volksentscheid zu Stuttgart 21 eingelöst, Mehrkosten für die Rheintalbahn ohne Abstriche zu übernehmen!“ Nach den ungünstigen Entscheidungen zur Kernforderung 5 sei dies nun ein klares Signal an die Bürgerinnen und Bürger am Oberrhein, dass sich der Bund und die Bahn auch bei den noch offenen Fragen bewegen werden. Schuster bedauert Rücktritt des BundespräsidentenBundestagsabgeordneter Armin Schuster bedauert den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff: „Ich finde sowohl ihn als auch seine Frau Bettina sehr sympathisch und habe mich sehr darüber gefreut, dass eine so junge Familie, sogar mit Patchwork-Charakter, ins Schloss Bellevue eingezogen ist. Wulff war ein guter Repräsentant Deutschlands im Ausland.“ Auch innenpolitisch habe er wichtige Impulse für die Integrationsdebatte in Deutschland und die christlichen Minderheiten in anderen Ländern der Welt gegeben. Bilger, Jung, Schuster, Weiß: Bund steht weiter zu den BürgerinitiativenDie CDU-Bundestagsabgeordneten entlang der Rheintalbahn Armin Schuster und Peter Weiß sowie der südbadische CDU-Bezirksvorsitzende Andreas Jung und der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landesgruppe, Steffen Bilger, freuen sich über den Fortschritt für die "Bürgertrasse" im Markgräflerland und über den verbesserten Lärmschutz bei der Umfahrung Freiburgbeim Ausbau der Rheintalbahn. "Dass die Bürgertrasse anstelle der Antragstrasse jetzt kommen wird, hat sich für uns in den vergangenen Wochen klar abgezeichnet", so die CDU-Abgeordneten. "Bereits seit Weihnachten haben wir daran mit Staatssekretär Professor Klaus-Dieter Scheurle intensiv gearbeitet. Das jetzt Erreichte kommt deshalb weder überraschend noch ist es ein spätes Einlenken des Bundesverkehrsministeriums", erklären die Mitglieder des Bundestages weiter. Armin Schuster im NSU-UntersuchungsausschussDer Deutsche Bundestag hat in der letzten Woche einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingerichtet. Dieser soll zu einer gründlichen, schnellen und effektiven Aufklärung der Aktivitäten der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ beitragen. Auch der südbadische Bundestagsabgeordnete Armin Schuster ist im Ausschuss vertreten. Die Abgeordneten wollen herausfinden, ob, wie und warum beim Verfassungsschutz bzw. bei den Polizeibehörden gegebenenfalls Defizite in der Ermittlungsarbeit aufgetreten sind, die es möglich gemacht haben, dass die Bande jahrelang unbescholten wirken konnte. Forschungsgelder für Firma Heinzmann GmbH & Co. KG bewilligtDas Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat der Firma Heinzmann GmbH & Co. KG aus Schönau Forschungsgelder bewilligt. Wie Frau Bundesministerin Prof. Dr. Annette Schavan Herrn Armin Schuster, MdB, mitteilte, wird den Wiesentälern einer Zuwendung in Höhe von 89.479 Euro zuteil. „Die innovative Forschungsvorhaben von Heinzmann im Bereich energiesparender Antrieb für mobile Arbeitsmaschinen sind weiterhin ein Garant dafür, dass unsere Region ein führender Hightech- Standort in Deutschland und der Welt ist.“, so Schuster, der die Geschäftsführung sofort über die positive Botschaft persönlich informierte. Pressemitteilung der CDU Ortsverbände Karsau und Dinkelberg zur A98.5 und der Vorstellung der Konsenstrasse des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee.Heute trafen sich auf Einladung der Vorsitzenden der CDU Ortsverbände Karsau und Dinkelberg, Eckhart Hanser und Aribert Gerbode, der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, der Vorsitzende der CDU Kreis- und Stadtratsfraktion Paul Renz, der Ortsvorsteher von Minseln Gustav Widmann (CDU), der stellv. Ortsvorsteher von Karsau und Sprecher der BI A98.5 Tunnel Karsau - Minseln Uwe Tittmann (CDU), sowie der CDU Stadtverbandsvorsitzende Ralf Oldenburg. Bundespolizeistandorte: Verhandlungen mit dem Innenministerium laufen nochZum Rundschreiben der GdP-Kreisgruppe Bundespolizei in Bezug auf die Präsenz der Bundespolizei im Markgräfler Land hat sich Bundestagsabgeordneter Armin Schuster geäußert. Er begrüßte die geplante Lösung für die Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein. Schuster bestätigte, dass er sich seit Monaten in Gesprächen mit dem Bundesinnenministerium dafür einsetzt, auch schon während der noch nicht abgeschlossenen Reformumsetzung bei der Bundespolizei notwendige strukturelle Veränderungen vorzunehmen, so auch in Weil am Rhein. „Die jetzt gefundene Lösung mit einer Konzentration der operativen Kräfte in der früheren Inspektion Lörrach entspricht meinen Bitten in den Gesprächen mit dem Ministerium. Dafür die Standorte am Autobahngrenzübergang Weil am Rhein und am Badischen Bahnhof aufzugeben, ist durchaus sinnvoll.“ NEIN beim Volksentscheid - für S21 und RheintalbahnS21 ist wirtschaftlich und ökologisch sinnvoll für ganz Baden-Württemberg. Mit S21 und dem Ausbau der Rheintalbahn schaffen wir endlich leistungsfähige Verkehrsverbindungen im Land. Wirtschaftsspionage im MittelstandVeranstaltung mit Verfassungsschutz-Experten am 17.11. in Lörrach Bundeswehr erhält Standorte Müllheim und Todtnau-Fahl.Angesichts der tiefgreifenden Reform der Bundeswehr mit scharfen Einschnitten bei Personal, Material und Standorten könnten die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Lörrach zufrieden sein. Rheintalbahn-Projektbeirat weiter auf Erfolgsschiene.Die örtlichen CDU- und FDP-Bundestagsabgeordneten sowie ihre für Baden-Württemberg zuständigen Kollegen aus dem Verkehrsausschuss zeigen sich erfreut über die getroffenen Vereinbarungen bei der 6. Sitzung des Projektbeirates zur Rheintalbahn. „Der Bund steht zu seinem Wort! Die Rheintalbahn genießt höchste Priorität im Bundesverkehrsministerium. Union und FDP setzen sich glaubwürdig für die Menschen entlang der Rheintalbahn ein.“ Projektbeirat Rheintalbahn: Staatssekretär Scheurle hält WortBundestagsabgeordneter Armin Schuster ist mit den Ergebnissen des jüngsten Projektbeirats sehr zufrieden. In einer Vorabsitzung vor dem Projektbeirat hatten auf Initiative von Armin Schuster die südbadischen CDU- und FDP-Bundestagsabgeordneten mit Staatssekretär Prof. Klaus-Dieter Scheurle vom Bundesverkehrsministerium unter anderem die Themen rechtliche Zusicherung der Güterzugnutzung im Katzenbergtunnel, niveaufreie Verknüpfung am Knoten Buggingen und die Bürgertrasse, Gefahrguttransporte sowie die Abschaffung des Schienenbonus besprochen. Schuster setzte sich insbesondere für die Bürgertrasse Buggingen und die Kernforderung 6 "Alle Güterzüge durch den Katzenbergtunnel" ein. Scheurle sagte in diesem Vorgespräch wohlwollende Prüfung der Forderungen zu. Artikelaktionen |
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Bericht aus Berlin vom 18.05.2012
