Presse-Archiv Dezember 2009
16.12.2009: Deutsche Soldaten in Afghanistan haben unser Vertrauen - uneingeschränkt!
In dieser Woche konstituiert sich der Verteidigungsausschuss als erster Untersuchungsausschuss. Der Untersuchungsausschuss mit der Aufgabe, die Vorgänge am 4. September 2009 am Kunduz-Fluss im Norden Afghanistans aufzuklären. Dieser Untersuchungsausschuss wurde auch auf Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eingerichtet. Wir wollen eine transparente Aufarbeitung der Vorgänge um den Luftangriff auf die gekaperten Tanklastzüge; wir wollen dies aber vor allem in der gebotenen Seriosität behandeln, um so unserer Achtung vor den Offizieren und Soldaten der Bundeswehr gerecht zu werden. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat daher unser volles Vertrauen.
10.12.2009 - „Schnelles Internet für alle“ Abgeordneter Schuster begrüßt Breitbandinitiative
Der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster begrüßt die Breitbandstrategie der Bundesregierung. „Dies ist ein wichtiges und richtiges Signal, insbesondere für Unternehmen und Privathaushalte in ländlichen Regionen“, so Schuster.
08.12.2009 - Projektbeirat Rheintalbahn tagt am 18.12.2009
Die nächste Sitzung des Projektbeirats Rheintalbahn findet nach Informationen des CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Schuster am 18. Dezember in Stuttgart statt. Laut Tagesordnung werde es im Großen und Ganzen um Verfahrensfragen und um die weitere Arbeit des Projektbeirats gehen. Entscheidungen über bestimmte Bauabschnitte sollen nicht getroffen werden.
03.12.2009 „Auf dem Weg zu hohen Datenschutzstandards“ Abgeordneter Armin Schuster hält erste Rede im Bundestag
„Er hat eigentlich alles gesagt, und wir können heimgehen!“, diese Meinung vertrat Bundestagsabgeordneter Christian Freiherr von Stetten am Mittwoch nach der ersten Rede von Armin Schuster (CDU) im Deutschen Bundestag. Schuster durfte nur zwei Monate nach seiner Wahl zum ersten Mal vor dem Hause sprechen. In der Debatte ging es um das SWIFT-Abkommen zwischen Europäischer Union und den USA.
Bericht aus Berlin vom 18.05.2012
