Schuster/Weiß: Neue Hoffnungen für Kompromisse in Sachen Rheintalbahn

Der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Prof. Klaus-Dieter Scheurle und Ministerialdirektor Bernhard Bauer vom Umwelt- und Verkehrsministerium Baden-Württemberg haben sich gestern entlang der Rheintalstrecke persönlich ein Bild davon gemacht, wie sich die derzeitigen Planungen zum Ausbau der Rheintalbahn auf die Städte und Gemeinden entlang der Strecken auswirken würden. Den CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Weiß und Armin Schuster war es gelungen, die beiden neu für das Bahnprojekt zuständigen Spitzenbeamten aus Berlin und Stuttgart in die Region zu bringen. Scheurle und Bauer nahmen sich einen ganzen Tag Zeit und besichtigten alle neuralgischen Abschnitte beginnend in Offenburg bis nach Weil am Rhein/Haltingen.

Die Abgeordneten Peter Weiß und Armin Schuster bezeichneten es als eine „neue Kultur des Umgangs“, dass jetzt vor weiteren Beratungen und Entscheidungen in Sachen Rheintalbahn die dafür zuständigen Spitzenbeamten des Bundes und des Landes sich persönlich vor Ort einen ganzen Tag über einen Eindruck von der besonderen Betroffenheit der einzelnen Städte und Gemeinden verschaffen. Dies bilde eine gute Grundlage, um künftig zu besseren Entscheidungen zu kommen.

Staatssekretär Scheuerle betonte, dass er sich persönlich einen Eindruck von der Situation vor Ort verschaffen wolle, um nicht nur vom grünen Tisch aus zu entscheiden. „Das ist sehr gut gelungen“, freuten sich Schuster und Weiß. „Herr Scheurle hat einen umfassenden Eindruck davon mitgenommen, wie die Region an vielen Stellen von den Bahnplanungen belastet wird.“ Durch ratternde Güterzüge musste die Delegation immer wieder ihre Gespräche an der Strecke unterbrechen. „An einigen Punkten zeigte sich der Staatssekretär sichtlich beeindruckt“, beobachteten Schuster und Weiß.

Mit dabei waren auch Vertreter der Bürgerinitiativen, der Deutschen Bahn AG, Regierungspräsident Julian Würtenberger und die FDP-Bundestagsabgeordnete Sibylle Laurischk aus Offenburg. Die Abgeordneten betonten, dass zum Thema Rheintalbahn eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen CDU und FDP im Deutschen Bundestag bestehe.

Für die Zukunft betonte Staatssekretär Scheurle, dass er ein großes Interesse am Fortbestand des Projektbeirats und an einer konstruktiven Zusammenarbeit habe. Hierzu regten Weiß und Schuster an, dass Staatssekretär Scheurle persönlich in Vorabgesprächen mit den Landräten und Bürgerinitiativen die Fortführung der Arbeit und die Bedeutung des Projektbeirats aus seiner Sicht erörtert. Man war sich insbesondere mit dem Staatssekretär einig, dass die Arbeitskreise fortgeführt werden müssen. Als nächstes sollen die dringlichen Bauabschnitte auf die Tagesordnung gesetzt werden. Dazu gehört die Durchfahrt der Güterzüge im Katzenbergtunnel. „Aber ich habe auch darauf bestanden, dass der Abschnitt Weil/Haltingen nicht als abgeschlossen gelten kann,“ betonte Armin Schuster.

Peter Weiß und Armin Schuster zeigten sich insgesamt zufrieden damit, dass alle Teilnehmer des Besuchs ihren Kompromisswillen und ihr Interesse an Lösungen signalisiert hätten. In den nächsten Wochen haben Schuster und Weiß weitere wichtige politische Gespräche in Berlin initiiert: „Das Eisen ist heiß und muss jetzt geschmiedet werden“, zeigten sich Schuster und Weiß vorsichtig optimistisch.

Der Besuch hatte folgende Stationen: Offenburg, Herbolzheim, Kenzingen, Reute, Freiburg, Mengener Tunnel, Bad Krozingen, Buggingen, Bad Bellingen, Weil am Rhein/Haltingen.