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Bericht aus Berlin vom 18.05.2012Themen diesmal unter anderem: Nach NRW-Debakel: Merkel nimmt Röttgen aus der Schusslinie. Demografiestrategie: Älterwerdende Gesellschaft unterstützen. Baden-Württemberg: Grün Rot feiert sich selbst. Bericht aus Berlin vom 11.05.2012Themen diesmal unter anderem: Fiskalpakt liegt im deutschen Interesse. Wirtschaftsjunior aus Ihringen zu Gast im Bundestag. Noch kein Konsens an der A98. Armin Schuster bietet Berlinreise anReisen nach Berlin erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit. Jährlich kann Armin Schuster als Bundestagsabgeordneter 150 Personen aus seinem Wahlkreis nach Berlin einladen, die Kosten der Informationsfahrt und die Betreuung der Besuchergruppe werden vom Bundespresseamt übernommen. Die Nachfrage nach Plätzen für diese politische Informationsfahrt übersteigt ein Vielfaches von dem, was an Plätzen zur Verfügung steht. Daher hat das Schuster-Team in Zusammenarbeit mit dem Berliner Reisebüro Daniel Wiegand Hauptstadtreisen ein Besuchsprogramm zusammengestellt, das sich an diesen Reisen orientiert. +++NSU-Untersuchungsausschuss+++Der Deutsche Bundestag hat auf Antrag der Abgeordneten aller fünf Fraktionen am 26. Januar 2012 einen Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie eingesetzt. Das Gremium unter Vorsitz des Abgeordneten Sebastian Edathy (SPD) soll einen Beitrag zur gründlichen und zügigen Aufklärung der Taten der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" leisten. Zudem sollen Schlussfolgerungen für Struktur, Zusammenarbeit, Befugnisse und Qualifizierung der Sicherheits- und Ermittlungsbehörden und für eine effektive Bekämpfung des Rechtsextremismus gezogen und Empfehlungen ausgesprochen werden. Dem Gremium gehören elf Abgeordnete des Deutschen Bundestages an. Der Ausschuss tagt sowohl öffentlich als auch nichtöffentlich. Armin Schuster wirkt als stellvertretendes Mitglied an den Sitzungen des Untersuchungsausschusses mit. Interview zur Arbeit im UntersuchungsausschussKathrin Ganter, der Sonntag, fragt Armin Schuster. Ungekürzte Version. Hintergrund: Armin Schuster, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Lörrach/Müllheim, ist Mitglied im Untersuchungsausschuss für die NSU-Morde. Deutscher Bundestag schreibt Wissenschaftspreis 2012 ausAuch im Jahr 2012 wird der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis verleihen. Er würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäfti¬gung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Der Preis, vom Parlament 1989 aus An¬lass seines 40jährigen Bestehens begründet, wird seit 1997 im zweijährigen Turnus verliehen. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert. Schuster/Schreiner/Dörflinger: „Durchbruch für A 98 in den nächsten Wochen möglich! Gemeinsam beste Lösung für die Menschen am Hochrhein finden.“Thomas Dörflinger, Armin Schuster und Felix Schreiner bewerten die durch das Regierungspräsidium vorgestellten Prüfergebnisse zur technischen Machbarkeit der Konsenstrasse. „Bundesfreiwilligendienst stärkt gesellschaftlichen Zusammenhalt!“Erste Bilanz bei der Caritas Hochrhein in Rheinfelden Bericht aus Berlin vom 27.04.2012Themen diesmal unter anderem: Betreuungsgeld - Wahlfreiheit ist mehr als Krippenplätze schaffen, Deutsch-Schweizerisches Steuerabkommen, Botschafter für regionale Wirtschaft. Schuster zum Betreuungsgeld: Wahlfreiheit ist mehr als Krippenplätze schaffenIn der Diskussion um das umstrittene Betreuungsgeld hat sich Armin Schuster in dieser Woche in Berlin dafür ausgesprochen, die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen. Rot-grüne Familienpolitik höre mit dem Ausbau von Krippenplätzen auf, monierte Schuster: „Für uns ist das ein wesentlicher Teil des Ganzen, aber es gibt eben noch deutlich mehr Formen von Betreuung von Kleinkindern im Alter von null bis drei Jahren. Wie Kinder in den ersten Jahren betreut werden und welches Elternteil in welchem Umfang erwerbstätig ist, das sollten Eltern selbst entscheiden können.“ Bericht aus Berlin… nicht vom Abgeordneten!„Die Faust im Nacken“. Im Klartext heißt das für mich: nach der Kür- das ist die Berlin-Reise Ende März auf Einladung von Armin Schuster- folgt die Pflicht: der obligatorische Bericht. Aber dieses Mal nicht chronologisch, nur mit einigen Highlights- und ein paar leiseren, nachdenklichen Untertönen am Schluss. Wir waren eine halbe Hundertschaft aus dem ganzen Wahlkreis: CDU-Mitglieder, Angehörige des Kulturrings Weil am Rhein, der Luftsportgruppe Müllheim und des St. Josefshauses Herten, eine muntere Truppe Landfrauen und ganz einfach politikinteressierte Bürger. Die Trachtengruppe Zell in ihrer „exotischen“ Erscheinung dürfte demnächst einige japanische Wohnungen fotografisch „aufpeppen“. Eine bunte Mischung also. Am Ende aber waren alle sich einig: es war ganz einfach super. Portrait Armin Schuster: Von der Bundespolizei in die PolitikAuf der Internetpräsenz des Deutschen Bundestages wird Armin Schuster derzeit als einer der "neuen" Abgeordneten der 17. Wahlperiode porträtiert. Botschafter in Berlin für regionale WirtschaftArmin Schuster MdB bei Wirtschaftsregion Südwest GmbH in Lörrach Gastfamilien gesuchtSeriös, pflichtbewusst, manchmal etwas distanziert – mit diesen Eigenschaften werden Deutsche im Ausland oft beschrieben. „Wir wollen zeigen, dass Deutschland und vor allem Südbaden auch weltoffen, herzlich und gastfreundlich sind“, sagt Armin Schuster. Gemeinsam mit der Jugendaustauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. appelliert der Abgeordnete für den Wahlkreis Lörrach/Müllheim an die Familien der Region, im September 2012 einen Austauschschüler bei sich aufzunehmen. Uhl/Schuster: Personalbestand des Bundes hat Zielgröße erreichtBund hat seit 1992 erheblich Personal abgebaut und soll jetzt auf weitere pauschale Stellenkürzungen verzichten Schuster: Inhaltsgleiche Übertragung für Beamtinnen und BeamteDie Tarifeinigung im öffentlichen Dienst muß auch den Beamtinnen und Beamten des Bundes zuteil werden. Bericht aus Berlin vom 30.03.2012Themen diesmal unter anderem: Pflege: Verbesserung für Demenzkranke, Glückwunsch: Sieg für Kramp-Karrenbauer, Polizeireform: Rationalisierungen zur Unzeit. Artikelaktionen |
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Bericht aus Berlin vom 18.05.2012
